EU-Parlament will Forschungsförderung für Erneuerbare Energien verdreifachen

• Bis 2013 sollen etwa 1,6 Milliarden Euro bereitgestellt werden

(18.6.2006) Das Europäische Parlament möchte dreimal mehr Geld für Forschung und Entwicklung in den Bereichen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz ausgeben als bislang: Bis 2013 sollen 1,6 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Das sind etwa zwei Drittel des Budgets für nicht-nukleare Energieforschung, das sich auf 2,385 Milliarden Euro belaufen soll.

Diese Budgetforderung verabschiedete das Parlament in seiner Sitzung am 15.6. mit klarer Mehrheit bei der Abstimmung über das 7.EU-Forschungsrahmenprogramm, das 2007 in Kraft tritt.

Mit dem Entschluss fordert das Parlament erstmals eine eigenständige Forschungsförderung für Erneuerbarer Energien. Damit setzte es sich über den ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission für das 7. Forschungsrahmen­pro­gramm hinweg. Dieser sah vor, dass Erneuerbare Energien wie in den vorherigen Forschungsrahmenprogrammen unter die allgemeine Energieforschung fallen sollten. Doch darin spielten die Erneuerbaren Energien nur eine untergeordnete Rolle: So wurden nach Angaben der EU-Kommission im 5. Forschungsrahmenprogramm 550 Millionen Euro für Erneuerbare Energien und Energieeffizienz bereitgestellt, im derzeit laufenden 6. Rahmenprogramm seien es zur Halbzeit der Förderungsperiode 225 Millionen Euro gewesen.

Der Beschluss erfolgte auf Antrag der deutschen Energieexpertin Mechtild Rothe für die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament (PSE). Es sprachen sich auch Abgeordnete aus den Reihen der Europäischen Volkspartei EVP für den Antrag aus.

In der 25. Kalenderwoche will sich der Europäische Rat - die Staats- und Regierungschefs der EU und der jeweiligen Fachminister - mit dem
Beschluss befassen.