Bauleitplanung online: Modellprojekt verbessert Bürgerbeteiligung

(6.6.2003) Zusammen mit Paderborn und Siegburg hat die Stadt Gütersloh im Rahmen eines Modellprojektes des Städte- und Gemeindebundes Internet-Lösungen für die Beteiligung von Bürgern im Planungsprozess entwickelt. Bürgermeisterin Maria Unger stellte nun die "Bauleitplanung online" für Gütersloh vor.

Via Internet können ab sofort Bürger und Bürgerinnen das Verfahren der Bauleitplanung in allen seinen Stadien begleiten. Alle wesentlichen Informationen - umfangreiche Plandarstellungen, Karten, Erläuterungen, aber auch Niederschriften und Begleitbroschüren - können so vom heimischen Schreibtisch aus eingesehen werden, wo bislang der Gang zum Rathaus nötig war. Ebenso können die Nutzer natürlich alle Anregungen und Einwendungen gegen die Planentwürfe direkt in das EDV-gestützte Verfahren eingeben.

Die Bauleitplanung und die damit verbundenen gesetzlich festgelegten Verfahrensschritte seien ein wesentliches Element kommunaler Verwaltungsarbeit, betonte Bürgermeisterin Maria Unger bei der Vorstellung der Projektergebnisse. "Mit der Einstellung der Bauleitplanung ins Internet und der Möglichkeit der interaktiven Nutzung bieten wir ein weiteres wichtiges Element der Bürgerbeteiligung."

Internetgestützt wird in Zukunft auch die Kommunikation mit den sogenannten "Trägern öffentlicher Belange" vor sich gehen. Auch hier gilt. Was früher häufig per Post mit Bergen von Papier an Einwendungen und Anregungen von Bezirksregierung, Energieunternehmen und anderen Verbänden und Körperschaften hin und her ging, kann nun ebenfalls online in das Verfahren eingegeben werden Eingepflegt ins System werden außerdem rund 500 bereits rechtskräftige Bebauungspläne, die ab Ende Juli im Netz zur Verfügung stehen.

Die Adressaten erreichen die Informationen zur Bauleitplanung auf direktem Weg. Sie sind nämlich eingebettet in das Portal stadtplanung.guetersloh.de, unter dem alle wichtigen Informationen zur Stadtplanung gebündelt sind.

So wie das Pilotprojekt aus Gütersloh, Paderborn und Siegburg seinen Nutzen auch für andere Städte entfalten soll - nicht zuletzt, weil es auf der Basis gängiger Software umgesetzt wurde, so sieht man auch in Gütersloh für die Zukunft Einsatzmöglichkeiten für andere Ergebnisse des Gesamtprojektes des Städtebundes: internetgestützte Verfahren z.B. zur Melderegisterauskunft und zum Personenstandswesen, sind ebenfalls im "Angebot" des Projektes und könnten möglicherweise im nächsten Jahr zum Einsatz kommen.