Clement begrüßt Tarifabschluss in der Bauwirtschaft

(20.7.2005) "Es ist ein großer Erfolg der deutschen Tarifpolitik, dass der Tarifabschluss in der Bauwirtschaft nach Zustimmung fast aller Arbeitgeberverbände und der IG BAU in Kraft treten kann. Dass der Kompromiss nicht - wie zunächst befürchtet - an der Verweigerung eines kleinen Verbandes gescheitert ist, zeigt das hohe Verantwortungsbewusstsein der Tarifparteien und die Richtigkeit und Wichtigkeit der getroffenen Vereinbarungen. Es wurde ein ausgewogenes Gesamtpaket geschnürt, das die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Bauwirtschaft entscheidend stärkt", erklärte heute der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement.

Zukunftsweisend seien die getroffenen Vereinbarungen zur Beschäftigungssicherung, insbesondere zur Überwindung der Saisonarbeitslosigkeit, so Clement. Allein von November 2004 bis Februar 2005 seien fast 220.000 Arbeitnehmer aus der Bauwirtschaft und den angrenzenden Gewerken arbeitslos gewesen. Um diesen Trend zu stoppen, habe eine Arbeitsgruppe mit Fachleuten des Zentralverbands des Deutschen Bauhandwerks, des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und der IG BAU unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit Vorschläge erarbeitet, die attraktivere Rahmenbedingungen für eine ganzjährige Beschäftigung der Arbeitnehmer, insbesondere in der Bauwirtschaft, schaffen.

Durch gesetzliche und tarifvertragliche Änderungen sollen Kündigungen von Arbeitnehmern in der Schlechtwetterzeit und entsprechende Belastungen der Arbeitslosenversicherung vermieden werden. Arbeitszeitkonten sollen gefördert werden, damit Arbeitsstunden angesammelt werden können, wenn viel zu tun ist und entsprechend abgebaut werden kann, wenn Arbeitsmangel herrscht.

"Die Tarifvertragsparteien haben dies in ihrem Tarifabschluss bekräftigt. Damit sind wichtige Weichen so gestellt, dass die Winterarbeitslosigkeit am Bau bald ein Relikt aus der Vergangenheit sein könnte. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist bereit, die gesetzlichen Flankierungen zu schaffen und bereitet einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor," sagte der Bundesminister Clement.