Stolpe bei der Eröffnung der Bau 2003: Mittelstand bleibt Motor der Bauindustrie

(15.1.2003) "Wir brauchen den Mittelstand. Wir werden ihn fördern und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter verbessern. Der deutsche Mittelstand braucht unsere Unterstützung. Er ist das Herzstück der Wirtschaft." Das sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe bei der Eröffnung der Bau 2003.

Der Minister erinnerte daran, dass die Bundesregierung mit der Steuerreform den Mittelstand mit 17 Milliarden Euro entlasten wird. Seine Förderung bleibe der Schwerpunkt der Wirtschaftpolitik, unterstrich Stolpe und nannte konkrete Maßnahmen einer Mittelstandsoffensive:

• Förderung von Existenzgründern und Kleinstunternehmen, unter anderem durch Minimalbesteuerung
• Sicherung der Finanzierung des Mittelstandes, indem Programme für Existenzgründer und kleine Unternehmen auf eine Mittelstandsbank konzentriert werden
• Umfangreicher Bürokratieabbau um Belastungen für den Mittelstand zu reduzieren
• Start einer Innovationsinitiative durch Finanzierung junger Technologieunternehmen und Verbesserung der Forschung
• Modernisierung der Berufsausbildung

"Ich denke, mit dieser Offensive helfen wir Existenzgründern, kleinen und mittleren Unternehmen sowie dem Handwerk. Wir flankieren damit unsere Steuer- und Arbeitsmarktreformen. Dabei ist unser Ziel klar: Mehr Wachstum und Beschäftigung für Deutschland. Und davon wird die Bauwirtschaft kräftig profitieren", sagte Stolpe. "Es geht sowohl um den Aufbau Ost als auch um den Ausbau West." Dringender Nachholbedarf im Osten sei das Eine. Die Beseitigung von Stausituationen in Wachstumsregionen sei aber auch dringend nötig. "Ich stehe für beides", versicherte Stolpe.

Der Minister wies darauf hin, dass auch die Erweiterung der Europäischen Union der Bauwirtschaft neue Impulse geben werde. Insbesondere die Grenzregionen in Deutschland würden dadurch neue Anstöße bekommen. Allein die Tatsache, dass in München 450 Aussteller aus dem europäischen Ausland seien, zeige, dass der Wettbewerb in vollem Gange sei und einen fortschreitenden Transformationsprozess zwischen Ost und West wiederspiegele. "Alle Ökonomen versichern uns, dass die Ausdehnung in der EU wirtschaftlich ein Gewinn sein wird. Bedenken wir, welch ein riesiger Schritt von den Anfängen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bis heute getan wurde. Und der hat nicht nur mehr Frieden, sondern auch Millionen neue Arbeitsplätze gebracht", sagte Stolpe.

"Deutsches Know-how ist auch über Europas Grenzen hinaus gefragt", sagte Stolpe. Deutsche Firmen hätten zum Beispiel in China einen hervorragenden Ruf. Der Vorstand der EXPO Shanghai habe Stolpe den dringenden Wunsch vorgetragen, dass deutsche Architekten und Baufirmen sich bei der Planung, Gestaltung und Ausführung der EXPO 2010 in Shanghai zahlreich beteiligen. Der Minister hat seine Vermittlung zugesagt.

Der Minister unterstrich, dass der Erhalt günstiger Rahmenbedingungen für die Bau- und Wohnungswirtschaft weiterhin ein wichtiges Ziel für die Bundesregierung bleibe. So sei es gelungen, "die Eigenheimförderung auf hohem Niveau zu erhalten; konzentriert auf Familien mit Kindern und nunmehr bei gleich hoher Förderung von Neubau und Bestand." Zudem werde die im Herbst 2001 gemeinsam mit 24 Partnerverbänden gestartete "Initiative kostengünstig qualitätsbewusst Bauen" mit Nachdruck fortgeführt. Vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Kassen und des Abbaus von Subventionen erhalte die Initiative sowohl im Neubau, aber auch verstärkt im Gebäudebestand ein grundlegend zusätzliches Gewicht. Ziel der Initiative sei es, Hemmnisse für kostengünstiges Bauen auszuräumen und die Potenziale für Investoren und Klimaschutz am Bau zu stärken. "Schließlich geht es darum, kostenträchtige und unnötige Regularien abzubauen, unsere Förderinstrumente noch effizienter zu gestalten und den Erwerb von Wohneigentum zu vereinfachen", sagte Minister Stolpe.