Bundesmittel für den Stadtumbau helfen Leipzig bei der Kandidatur für die Olympiade

(4.6.2003) "Der vom Bund geförderte Stadtumbau läuft in Leipzig hervorragend an. Das schafft gute Aussichten für die Kandidatur zu den Olympischen Sommerspielen 2012." Das erklärte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Dr. Manfred Stolpe gestern in Leipzig. Auf Einladung des Leipziger Oberbürgermeisters Wolfgang Tiefensee informierte sich der Minister bei einer Stadtrundfahrt durch den Westen Leipzigs und bei einem anschließenden Gespräch mit Akteuren in Grünau über die Ansätze der Stadterneuerung und den Stand des Stadtumbaus. "Ich bin beeindruckt, wie positiv sich das Erscheinungsbild der Stadt seit 1990 entwickelt hat. Die Leipziger können stolz auf ihre Stadt sein. Die Messestadt ist schon heute ein ausgezeichneter Standort für die Olympiade", betonte Stolpe.

Es freue ihn, so Stolpe weiter, dass der Bund mit seinen Finanzhilfen zur Städtebauförderung in Höhe von 133 Millionen Euro, die seit 1990 nach Leipzig geflossen sind, zu der erfolgreichen Stadtentwicklung beigetragen habe. Für den Stadtumbau Ost seien Leipzig bereits im ersten Programmjahr 2002 über 9,7 Millionen Euro an Bundesmitteln bewilligt worden. Der Bund werde auch künftig die Entwicklung Leipzigs unterstützen, jetzt zusätzlich in Hinblick auf die Olympiade.

Stolpe hob hervor, dass Leipzig schon immer eine Vorreiterrolle in den neuen Bundesländern gespielt habe. Das treffe auch auf den offenen Umgang mit dem Leerstand von Wohnungen zu, der sich insbesondere in der Plattenbausiedlung Grünau zeige. Der Besuch habe gezeigt, dass das neue Programm "Stadtumbau Ost", das der Bund für die Jahre 2002 bis 2009 aufgelegt hat, in Leipzig zügig und effektiv anlaufe. Dass es in der Anfangsphase auch Hemmnisse zu überwinden gelte, sei ganz natürlich. Der Bund nutze die neue Verwaltungsvereinbarung 2003, um Hindernisse abzubauen, die sich im Anlaufjahr 2002 in der Praxis ergeben haben.

Um sich über den Stadtumbau weiter zu informieren, beabsichtigt Bundesminister Stolpe, in den kommenden Monaten noch andere Städte zu besuchen und dort mit den Praktikern zu sprechen. Stolpe erklärte: "Dabei werde ich auch ein offenes Ohr für alle Hinweise darauf haben, wo es jetzt immer noch hakt. Wir sehen im Stadtumbau Ost ein lernendes Programm. Deshalb sind wir zu weiteren Verbesserungen bereit, wenn sie erforderlich sein sollten. Darüber hinaus ergreifen wir folgende Initiativen:

• Wir haben in den letzten Wochen eine Rundfrage bei geförderten Städten durchgeführt und gefragt, wie sie vorankommen.
• Wir werden dies in den kommenden Wochen durch eine Umfrage bei den Wohnungsunternehmen ergänzen.
• Wir werden verschiedene Veranstaltungen durchführen, vor allem mit der Wohnungswirtschaft.
  Höhepunkt wird ein Fachkongress im Spätherbst sein. Dort wollen wir mit den Praktikern die Erfahrungen austauschen und darüber beraten, welche weiteren Verbesserungen in der Verwaltungsvereinbarung 2004 angezeigt sind."

Stolpe hielt als Fazit fest, dass sich die Bundesregierung mit großer Kraft für den Stadtumbau Ost engagiere. Ein wirklicher Erfolg sei dem Programm aber nur beschieden, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Deshalb sei er froh, dass dies in Leipzig schon jetzt so gut anlaufe.