Bodewig: Die Zukunft der Stadt ist entscheidend für die Zukunft der Gesellschaft

(1.7.2001) "Mehr als 58 Millionen Menschen in Deutschland leben in Städten. Eine Politik für lebenswerte und zukunftsfähige Städte braucht deshalb Investitionen. Die Bundesregierung nimmt diese Herausforderung an", sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Kurt Bodewig, auf einer Konferenz in Hamburg.

Der Minister verwies insbesondere auf das neue Programm "Stadtumbau Ost". Zur Sicherung einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung und zur Konsolidierung der Wohnungsmärkte in den neuen Ländern stellt die Bundesregierung in den kommenden drei Jahren knapp 3 Mrd. DM zur Verfügung. Sie begegnet so den wohnungswirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen, die mit den hohen Wohnungsleerständen verbunden sind, und eröffnet insbesondere dem städtischen Wohnen neue Perspektiven.

Die Kernpunkte des Programms sind:

• Die Bundesregierung wird zunächst von 2002 - 2004 jährlich 300 Mio. DM für das Stadtumbauprogramm bereitstellen – insgesamt also 900 Mio. DM. Dieses Mittelvolumen, das sowohl dem Rückbau von Wohnungen als auch der Aufwertung vom Leerstand betroffener Wohnquartiere zugute kommt, überschreitet erheblich den Vorschlag der genannten Expertenkommission. Über die Aufteilung der Mittel auf städtebauliche Maßnahmen und auf den notwendigen Rückbau von Wohnungen muss noch entschieden werden.
   
• Das Programm soll von Ländern und Gemeinden kofinanziert werden.
   
• Der Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen spart den Wohnungsunternehmen Geld – und zwar Kosten für den laufenden Betrieb und die Instandhaltung. Um die Fördermittel möglichst effizient einzusetzen, soll dieses Finanzierungspotenzial mit einem Darlehensprogramm mobilisiert werden, das die Zuschussförderung für Rückbaumaßnahmen ergänzt. Hierzu laufen bereits Gespräche mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
   
• Integrierte Stadtentwicklungskonzepte müssen die Grundlage aller Maßnahmen des Stadtumbaus bilden und werden deshalb von der Bundesregierung durch Zuschüsse und einen Wettbewerb für 100 ausgewählte Städte und Gemeinden mit 31 Mio. DM im Jahr 2002 gefördert.

"Das Programm "Stadtumbau Ost" verbessert durch intakte Städte und stabile Wohnungsmärkte die Wettbewerbsfähigkeit der neuen Länder als Wirtschaftsstandort", sagte Minister Bodewig. Daneben fördere es die Schaffung und Erhaltung neuer Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft. Schließlich stärke es die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt.