Bodewig: fast 1 Milliarde Mark für den Stadtumbau in den neuen Ländern

(15.6.2001) Fast 1 Milliarde Mark stellt die Bundesregierung in den kommenden Jahren für den Stadtumbau in den Neuen Ländern zur Verfügung. "Mit jeweils 300 Millionen Mark in den Jahren 2002 bis 2004 schaffen wir jetzt den Einstieg in das Programm 'Stadtumbau Ost'", sagte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig nach der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 2002 durch das Bundeskabinett in Berlin. "Mit dem Programm verbessern wir die Standortbedingungen in den Neuen Ländern, denn lebenswerte Städte und attraktive Wohnungen und Wohnumfelder sind wichtige Standortfaktoren."

Das Programm sei auch ein Investitionsprogramm für die ostdeutsche Bauwirtschaft. Durch zusätzliche Mittel von den Ländern und Kommunen stünden Mittel von über 600 Millionen Mark pro Jahr zur Verfügung, erläuterte der Minister. Außerdem werde die Attraktivität der Neuen Länder gesteigert. Das Programm sei mit Modell- Wettbewerben verbunden, für die zusätzlich 31 Millionen Mark bereit stünden.

Ziele des Programms seien eine Aufwertung von Stadtquartieren, die Verbesserung der Lebensqualität, die Aufwertung des Wohnungsbestandes sowie die Erarbeitung von Stadtentwicklungskonzepten, erklärte Kurt Bodewig . Dort, wo es erforderlich ist, könne auch Abriss stattfinden, was jeweils mit Neugestaltung einhergehe. Neben der Verbesserung der Lebensqualität zählte Bundesminister Bodewig die Stabilisierung von Städten und Baukonjunktur, die Entstehung neuer Arbeitsplätze durch Investitionen sowie mehr Sicherheit in den Städten zu den Vorteilen des Programms. Das Programmvolumen von 300 Millionen Mark pro Jahr bis 2004 werde durch zusätzliche Mittel und Umschichtungen im Haushalt erreicht.

Welch hohen Stellenwert die Bundesregierung dem Programm gebe und wie intensiv sie sich um die Neuen Länder kümmere, könne man auch daran ermessen, dass das Volumen weit über die Vorschläge der "Leerstandskommission" von Oberbürgermeister a. D. Dr. Hinrich Lehmann- Grube hinausgehe, ergänzte der Minister. Die Kommission hatte ein Programm ähnlichen Zuschnitts für Bund, Länder und Gemeinden von 300 Millionen Mark vorgeschlagen, bei einem Bundesanteil von 100 Millionen. "Jetzt stemmt der Bund allein 300 Millionen.", sagte Kurt Bodewig .