Bundesregierung sichert die Zukunft der historischen Städte

(5.9.2001) Die historischen Städte in den neuen Ländern können auch weiterhin auf die Unterstützung der Bundesregierung bauen. Das betonte der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Ralf Nagel heute bei der Eröffnung des 9. Kongresses Städtebaulicher Denkmalschutz in Quedlinburg.

Die Wohn- und Lebensverhältnisse in den ostdeutschen Innenstädten hätten sich in den letzten Jahren bereits erheblich verbessert. Dazu habe insbesondere das Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" beigetragen, für das der Bund den neuen Ländern bereits über 2 Milliarden DM bereitgestellt habe.

Die historischen Städte stünden aber auch 10 Jahre nach der Wiedervereinigung vor großen Herausforderungen. Jetzt komme es vor allem darauf an, den zunehmenden Leerstand als Chance zu nutzen. In den Städten dürften sich auch keine sozialen Brennpunkte entwickeln.

Die Bundesregierung hilft den Städten mit zwei neuen Förderprogrammen bei der Bewältigung dieser Aufgaben, führte Ralf Nagel aus. 1999 habe sie für alle 16 Bundesländer das Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" auf den Weg gebracht. Vor drei Wochen habe die Bundesregierung das neue Programm "Stadtumbau Ost" in Höhe von 2,2 Milliarden DM beschlossen. Die neuen Länder stellen dafür Mittel in gleicher Höhe bereit, so dass den Gemeinden von 2002 bis 2009 insgesamt über 4,3 Milliarden DM zur Verfügung stehen.

Das neue Programm, so Nagel weiter, verfolge zwei Ziele:

• den Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen und
• die Aufwertung städtischer Quartiere.

Vor allem der letzte Aspekt kommt den historischen Städten in Ostdeutschland zugute. Diesem Zweck dienen vor allem drei Elemente des neuen Programms:

• Die Städte erhalten Zuschüsse, um die Innenstädte aufzuwerten. Damit soll den Gemeinden ermöglicht werden, erhaltenswerte Gebäude instand zu setzen und die Infrastruktur zu verbessern, indem z. B. günstigere Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche in den Innenstädten geschaffen werden.
• Zuschüsse zur Eigenheimzulage sollen den Erwerb von Wohneigentum in den Innenstädten attraktiver machen. Auf diese Weise will die Bundesregierung möglichst viele Haushalte bewegen, ihren Wunsch nach den eigenen vier Wänden in heute noch leer stehenden Gebäuden zu verwirklichen.
• Für die Wiederherstellung von Mietwohnungen in den Innenstädten wird die Investitionszulage aufgestockt.

Staatssekretär Nagel wies auf weitere Herausforderungen hin. Angesichts steigender Energiepreise gehöre dazu insbesondere die Einsparung von Heizenergie in den alten Gebäuden. Es müsse vermieden werden, dass wegen zu hoher Heizkosten niemand mehr im Denkmal wohnen möchte. Wie man Energie im Denkmal sparen kann, solle deshalb mit bedeutenden Experten auf dem Kongress erörtert werden.

Staatssekretär Nagel abschließend: Ich bin sicher, dass auch der 9. Kongress Städtebaulicher Denkmalschutz ein für alle Beteiligten nützlicher Erfahrungsaustausch wird. Unser Anliegen ist es, den historischen Städte gute Perspektiven aufzuzeigen.