HIS-Publikation: PPP/ÖPP im Hochschulbau bei Neubau und Sanierung

(20.5.2007) Um die Einsatzmöglichkeiten von PPP/ÖPP-Modellen bei Neubau- und Sanierungsprojekten im Hochschulbau zu diskutieren, trafen sich im November 2006 auf Einladung der Hochschul-Informations-System GmbH (HIS) Vertreter deutscher Hochschulen und von Finanz- und Wissenschaftsministerien zum Workshop „PPP im Hochschulbau“. Die Redebeiträge des Workshops fasst nun die HIS-Publikation Forum Hochschule 3|2007 "Public Private Partnership im Hochschulbau" zusammen.

Die Realisierung von Bauprojekten der öffentlichen Hand durch Public Private Partnerships (PPPs / öffentlich-private Partnerschaften) erlangt wachsende Bedeutung. Doch während durchaus zahlreich Straßen- und Verkehrswegebau-Projekte sowie Schulen und Verwaltungsbauten realisiert und dokumentiert sind, fehlt es bislang an Erfahrungen mit öffentlich-private Partnerschaften im Hochschulsektor.

Fürs Hintergrundwissen: Bund und Länder investieren jährlich knapp 2 Mrd. Euro in Hochschulbauten. Bei den vom Bund bislang nach dem Hochschulbauförderungsgesetz (HBFG) unterstützten Hochschulbauvorhaben handelte es sich um Neubau- und Sanierungsmaßnahmen mit Investitionsvolumina von mindestens 1,5 Mio. Euro. Ebenfalls unter HBFG förderte der Bund zu 50% die Beschaffung von Großgeräten oberhalb der festgeschriebenen Bagatellgrenze von 125.000 Euro für Universitäten und Universitätskliniken bzw. 75.000 Euro für alle anderen Hochschulen. Die erforderlichen Betriebsleistungen für Forschung und Lehre wurden und werden von den Hochschulen selbst und überwiegend mit eigenem Personal erbracht.

Durch die Umsetzung der Föderalismusreform und den Wegfall des HBFG zum 1. Januar 2007 änderten sich die finanziellen Rahmenbedingungen für den Hochschulbau. Zukünftig werden die Länder die Investitionsmittel in den Landeshaushalten führen und nach einer Übergangsfrist frei über deren Verwendung entscheiden können. Bisher waren in diesem Rahmen PPP/ÖPP-Modelle praktisch nicht möglich bzw. wurden nicht verfolgt, da das von Bund und Ländern für die gemeinsame Finanzierung geschaffene Regelwerk ausschließlich die konventionelle Realisierung von Hochschulbauvorhaben durch den öffentlichen Landeshochbau vorsah.

Die neun Beiträge in der HIS-Veröffentlichung Forum Hochschule 3|2007 vermitteln einen ersten Eindruck über die Umsetzungsmöglichkeiten von PPP/ÖPP im Hochschulbau. Im Vordergrund stehen hierbei die finanziellen, rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen des Hochschulbaus sowie die sektorunabhängigen Verfahrensschritte. Es zeigt sich, dass die im kommunalen Bereich bei Schulen und Verwaltungsgebäuden gewonnenen Erfahrungen nicht ohne weiteres auf die zum Teil deutlich komplexeren Hochschulliegenschaften übertragbar sind. Aber auch die geteilten Zuständigkeiten für Bau- und Betriebsaufgaben bei den Ländern, respektive den Hochschulen, erschweren die Konzeption von PPP-Modellen in diesem Bereich.

Für eine abschließende Bewertung der Einsatzmöglichkeiten von PPP- Modellen im Hochschulsektor ist es allerdings noch zu früh. Laufende Arbeiten, wie das BMVBS-geförderte Forschungsprojekt von HIS in Kooperation mit der Bauhaus-Universität Weimar zum Lebenszyklus-orientierten Management von Hochschulliegenschaften, werden hierzu weitere Ergebnisse liefern. Mit der vorliegenden Veröffentlichung möchte HIS daher zunächst vor allem weitere Diskussionen zum Thema Public Private Partnerships im Hochschulsektor anregen.

Die gesamte Publikation steht als PDF-Download kostenlos zur Verfügung unter his.de/pdf/pub_fh/fh-200703.pdf. Eine Printversion von "Public Private Partnership im Hochschulbau" können Interessenten gegen eine Schutzgebühr von 20 Euro per E-Mail bestellen direkt bei HIS bestellen.