ZDB: Baukonjunktur bleibt weit hinter den Erwartungen zurück

• Prognose für 2005 auf -2,4 % korrigiert

(11.5.2005) Arndt Frauenrath, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, stellte anlässlich seiner Jahrespressekonferenz am 11.5. eine Bilanz für das Baujahr 2004 aus: "Das Jahr 2004 war für die Bauwirtschaft nicht nur das zehnte Jahr mit rückläufiger Nachfrage, sondern das Ausmaß des Rückgangs war mit minus 2,6 Prozent bei den gesamtwirtschaftlichen Bauinvestitionen auch unerwartet hoch. Mit 204,6 Milliarden Euro blieben die Bauinvestitionen um 5,5 Milliarden Euro hinter dem Vorjahreswert zurück."

Auch für das laufende Jahr dämpfte er die Erwartungen an eine Beruhigung der Lage: "Angesichts der aktuellen politischen Diskussionen über den sog. Raubtierkapitalismus wird sich diese Situation auch so schnell nicht ändern. Das für Investoren unbedingt notwendige Vertrauen in die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen ist verloren gegangen und wird nur schwer zurückzugewinnen sein." Der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes korrigierte seine Prognose, ähnlich wie die Wirtschaftsinstitute, nach unten: Selbst unter der Voraussetzung, dass die Wirtschaftsleistung in 2005 um 1 Prozent zunehmen wird, gehen die Bauinvestitionen um 2,4 Prozent auf nur noch 199,6 Milliarden Euro (in Preisen von 1995) zurück.

Der Verband erwartet ...

• für den öffentlichen Bau ein Minus von 2%,
• für den Wohnungsbau ein Minus von 2,3% und
• für den gewerblichen Bau ein Minus von 3%.

"Vor diesem Hintergrund müssen sich die Betriebe des Bauhauptgewerbes erneut auf sinkende Umsätze einstellen. Nach 78,8 Milliarden Euro im Jahr 2004 werden in diesem Jahr voraussichtlich nur noch Bauleistungen im Wert von 76,4 Milliarden Euro erzielt werden können. Dies entspricht einem Minus von 3 %." so die Prognose des ZDB-Präsidenten.

Der Beschäftigungsrückgang im Bauhauptgewerbe wird auch in diesem Jahr weiter anhalten. Reduzierte sich im vergangenen Jahr der Personalbestand um rund 47.000 Personen auf 767.172 Beschäftigte, so wird 2005 im Jahresdurchschnitt mit nur noch 733.000 Beschäftigten zu rechnen sein. Dies entspricht einem Verlust von 34.000 Arbeitsplätzen (= 4,5 Prozent).

Frauenrath forderte angesichts der ausufernden Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung auf deutschen Baustellen ein ganzes Maßnahmenbündel, das insbesondere auch die Ursachen der Schwarzarbeit, nämlich die zu hohe Steuer- und Abgabenbelastung mit einbezieht. Er nannte u.a. als Anreize zur Vermeidung von Schwarzarbeit: die Einführung eines reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Bauleistungen, verbesserte steuerliche Absetzbarkeit von Baurechnungen im selbstgenutzten Wohneigentum, den Umbau der Eigenheimzulage zu einer reinen Investitionszulage sowie die mittel- und langfristig die Senkung der gesetzlichen Lohnzusatzkosten.

Darüber hinaus müsste der Vollstreckungsnotstand im Ausland beseitigt und die Baustellenkontrollen verstärkt werden. Frauenrath forderte die öffentliche Hand auf, ihrer Verantwortung bei der Vergabe von Bauaufträgen gerecht zu werden. "Hier zeigt sich einmal mehr die Doppelmoral der politisch Verantwortlichen: Auf der einen Seite beklagt man sich lautstark über illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit und auf der anderen Seite befördert man eben diese mit öffentlichen Aufträgen." So Frauenrath. Ergänzend dazu müsste die Meisterpflicht in den Bereichen des Baugewerbes wiedereingeführt werden, in denen sie abgeschafft wurde. Darüber hinaus sollten die Ich-AGen wieder abgeschafft werden.

Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit appellierte Frauenrath an Regierung wie Opposition, die vereinbarten Beschlüsse aus dem Job-Gipfel umzusetzen. "Wichtig ist uns dabei, dass der Mittelstand nicht zu kurz kommen wird. Denn eine Senkung der Körperschaftsteuer hilft dem Gros der mittelständischen Unternehmen nicht." Frauenrath unterstützte die Pläne von Verkehrsminister Stolpe, nach den positiven Erfahrungen in den neuen Bundesländern das Investitionsbeschleunigungsgesetz nun für ganz Deutschland einzuführen. Er kritisierte die Grünen als "Bremser, da es ja offensichtlich ist, dass wir Investitionen dringend brauchen und dass wir diese schnell brauchen". Als weiteres Beispiel realitätsferner, grüner Politik nannte er das Anti-Diskriminierungsgesetz, das für ihn ein Arbeitsplatzvernichtungsprogramm in deutschen Unternehmen ist. Er forderte die Bundesregierung auf, die EU-Richtlinie nur 1:1 umzusetzen.