Rückblick auf die Fachtagung "Forum Kies+Sand" in Aachen

• Verfahren zur Prüfung der Umweltschädlichkeit auch natürlicher Gesteine eine "absurde Fehlentwicklung" mit folgenschwerer Konsequenz
• Industriezweig konnte sich dem Negativ-Trend der Baukonjunktur nicht entziehen
• In 2004 rd. 280 Mio t Kiese und Sande produziert
• Appell an Unternehmer, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, selbst vorzubereiten und selbst zu gestalten

(6.3.2005) "'Kies und Sand - die Zukunft bauen!' - Dieses Votum bedeutet für unseren Industriezweig, dass eine Zukunft ohne den Bau nicht vorstellbar und der Rohstoff Kies und Sand mit dem Bau untrennbar verbunden ist. Gleichwohl dürfen wir die Zukunft nicht einfach auf uns zukommen lassen. Vielmehr müssen wir sie selbst in die Hand nehmen, selbst vorbereiten und selbst gestalten." Diesen Appell richtete Michael Schulz, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Kies- und Sandindustrie (BKS) e.V., Duisburg, auf der traditionellen Fachtagung "Forum Kies+Sand" in Aachen an die Unternehmer. Zwar habe Albert Einstein gesagt: 'Ich sorge mich nie um die Zukunft. Sie kommt früh genug.' Doch im Wirtschaftsleben könne man sich nicht auf Ungewissheiten einlassen. "Notwendig sind vielmehr ein stabiler Rahmen, Vorhersehbarkeit und Beständigkeit, um die Betriebe zu erhalten und in sie zu investieren. Erst recht dann, wenn dies auch noch nachhaltig, unter Berücksichtigung der Belange künftiger Generationen geschehen soll", so der BKS-Präsident.

Vor rund 700 Tagungsteilnehmern, darunter zahlreiche verantwortliche Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, musste Schulz einräumen, dass auch die Kies- und Sandbranche als Bau-Zulieferant sich dem anhaltenden Negativ-Trend der Baukonjunktur nicht entziehen konnte. Die jährliche Produktion von Baukies, Bausand und Spezialsanden in Deutschland bezifferte er für 2004 auf rund 280 Mio Tonnen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Rückgang um etwa 6%. Auch für 2005 rechnet die Branche mit einem erneuten Mengenrückgang von durchschnittlich etwa 4%. Nach Verbandsangaben zählt der Industriezweig ca. 1.500 Unternehmen mit rund 3.000 Werken und etwa 26.000 Beschäftigten. Die mit der Kies- und Sandgewinnung zusammenhängenden Arbeitsplätze belaufen sich ca. 150.000.

Vor dem Hintergrund der Wirtschaftsdaten mache sich, so Schulz, Ratlosigkeit breit, zumal trotz bevorstehender Bundestagswahl aufgrund fehlender Mittel keine milliardenschweren Konjunkturprogramme zur Ankurbelung der Wirtschaft aufgelegt würden. "Aber: Jammern hilft nicht. Jammern füllt keine Kammern." Zunächst seien die Unternehmer selbst in der Pflicht, Kosten zu sparen, sich dem Markt anzupassen und kartellrechtlich zugelassene Kooperationen zu nutzen. Ergänzend müsse der Verband seine Mitglieder unterstützen durch praxisnahe Seminararbeit. Doch auch Staat und Politik seien gefragt, "nicht nur, weil der Staat als Bauherr knapp 60% des Baugeschehens bestimmt, sondern weil er auch Rahmenbedingungen setzt, die vorgeben, ob wir erfolgreich arbeiten können". Es sei kein Naturgesetz, dass eine hoch entwickelte Volkswirtschaft wie die deutsche derart von Wachstumsschwäche gekennzeichnet sei. Sie wachse nur noch halb so schnell wie die Wirtschaft der Europäischen Union und stehe aufgrund fehlender Dynamik nur noch an 11. Stelle auf der Wohlstandsskala der EU-Länder. "Gleichwohl: In Krisenzeiten gilt es besonders innovativ und kreativ, oder schlicht, einfach besser als andere zu sein", so Michael Schulz.

Eine Möglichkeit auf diesem Weg sei, Steuern zu senken. Denn ungeachtet der Steuerreform zählen die Steuern auf Gewinne in Deutschland immer noch zu den höchsten in der EU und machten den Investitionsstandort unattraktiv. Schulz betonte die Bedeutung der Mobilisierung privater Mittel, um trotz Defizite in den öffentlichen Kassen die Infrastruktur zu verbessern, beim Straßenbau ebenso wie beim Schulbau. Diese Möglichkeit werde noch erheblich zu wenig genutzt. Die Entgegennahme privater Mittel setze allerdings auch eine Grundsatzentscheidung voraus, bei der sich viele schwer tun: Der Staat müsse bereit sein, öffentliche Aufgabenstellungen zumindest teilweise an Private abzugeben. Dass dies funktioniert, beweise nicht zuletzt der Rostocker Warnow-Tunnel oder auch der Lückenschluss der A 31 bei Lingen in Niedersachsen.

Präsident Schulz forderte die Politik auf, Rahmenbedingungen zu schaffen, die den erforderlichen Bewegungsspielraum bieten, um die Belange der Unternehmen mit Vernunft, Verstand und dem nötigen Verantwortungsbewusstsein selbst zu regeln. Vorschriften sind notwendig, sollten aber nicht "die Luft abschnüren". Das Wirtschaften müsse erleichtert werden, statt wie mit dem geplanten Anti-Diskriminierungs-Gesetz noch auf bestehende Arbeitsplatzhürden weitere aufzusatteln.

Harsche Kritik äußerte Schulz an der in Brüssel vorgegebenen Umweltpolitik. Die Kenntnisse über die Kies- und Sandbranche seien dort höchst rudimentär. Dies habe die Europäische Kommission erkannt und bemühe sich jetzt, Daten über die Branche zusammenzutragen - einerseits über eine Studie über die Rohstoffpolitiken der europäischen Länder, zum anderen über die Zusammenstellung von Überlegungen zu einer europäischen Ressourcenstrategie. Hilfreich für die Unternehmen der Kies- und Sandbranche in Deutschland wäre die Herausgabe jährlicher Rohstoffberichte durch Bund und Bundesländer. Fehlentwicklungen durch mangelnde Kenntnis der jeweiligen Sachverhalte könnten so künftig vermieden werden.

Als "absurde Fehlentwicklung" bezeichnete der BKS-Präsident die derzeit durchgeführten aufwändigen Verfahren zur Prüfung der Umweltschädlichkeit aller Bauprodukte und Baustoffe, auch die der natürlichen Gesteine. "Kies und Sand als Schadstoffträger? Einfach widersinnig! Wenn natürliche Stoffe nicht mehr Maßstab für die Umwelt sind, sondern ihr Verbleib in der Umwelt ggfs. nur unter Inanspruchnahme gesetzlicher Ausnahmeregelungen möglich ist, dann wird es grundsätzlich", kritisierte Schulz. Zwar habe das Umweltministerium kürzlich betont, dass von allen natürlichen Gesteinen zuvörderst Kies und Sand nach erster Einschätzung zu denjenigen Produkten gehören, die wahrscheinlich nur dann weiteren Untersuchungen unterzogen werden, wenn sich konkrete Anhaltspunkte für Umweltgefährdungen ergeben. "Gleichwohl kann es nicht sein, dass Maßstäbe am 'grünen Tisch' festgelegt werden, die mit der Wirklichkeit nichts mehr zu tun haben."

Vergleichbares gebe es auch in Deutschland. Hier sind viele Gewinnungsstätten nach dem Rohstoffabbau zu verfüllen, schon um die Landschaft nicht zu zerstückeln. Viele Grenzwerte, welche die Verfüllmassen nach geltendem Bundesbodenschutzgesetz dabei einzuhalten haben, stellten sich nachträglich als zu niedrig heraus. Dies bedeute konkret: aus dem Boden entnommene Bodenmassen dürften nicht wieder in den Boden zurückgebracht werden, da die Bodenmassen die Grenzwerte der Bodenschutzverordnungen überschreiten. "Ein Kuriosum mit folgenschwerer Konsequenz!" Dringend notwendig sei es deshalb von Verbandsseite, immer wieder Wissen zu vermitteln, Einfluss zu nehmen, frühzeitig und unermüdlich, um solche Fehlentwicklungen zu vermeiden.

Hierzu wolle auch die traditionelle Fachtagung "Forum Kies+Sand" beitragen. Konzept der Veranstaltung sei, Bestandsaufnahmen zu machen, Neuerungen zu zeigen, Dialoge zu führen, Wünsche zu artikulieren und für die gemeinsame Sache öffentlich einzutreten, so der BKS-Präsident. Als zielführende Ergänzung und wichtiges Element habe sich stets die begleitende Ausstellung erwiesen. Denn Gewinnungs- und Aufbereitungstechniken würden nicht nur ständig weiterentwickelt und verbessert. Sie müssten auch umfassend und doch komprimiert dargestellt und erläutert werden.

Michael Schulz abschließend: "Kiese und Sande in hochwertiger, natürlicher Qualität, regional und damit marktnah verfügbar, sind seit Langem der mengenmäßig wichtigste Baustoff und damit die Nr. 1 am Baustoffmarkt. Von der Natur mit eigener Energie zerkleinert und in abgerundeten Kornformen produziert sowie durch modernste Aufbereitungstechnik weiter optimiert, bietet er ideale Voraussetzungen für den Einsatz in modernen hochleistungsfähigen Betonen. Wenn wir uns auf uns selbst, auf unseren Betrieb und unser Produkt konzentrieren, bin ich für die Zukunft zuversichtlich. Denn der Rohstoff, der ist einfach gut."