Elektrizitätswirtschaft zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Ökostrom effizienter fördern

(5.8.2003) "Bei der bevorstehenden Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) müssen Effizienz und Wettbewerbsorientierung oberste Ziele sein. Das Verhältnis von Fördermitteln und erzeugtem Ökostrom muss deutlich verbessert werden", erklärte Werner Brinker, Präsident des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin. Am 22. Juli 2003 trat die kleine EEG-Novelle in Kraft. Der Entwurf für eine weiterführende Novelle wird nach der Sommerpause erwartet.

Insbesondere bei der geplanten Förderung für Offshore-Windanlagen gelte es, von Anfang an Effizienzkriterien anzulegen: Eine Ausschreibung der Offshore-Windanlagen würde gewährleisten, dass die kostengünstigsten Anbieter zum Zuge kommen, so der VDEW-Vorschlag. Beim Betrieb dieser Anlagen fehle bisher die Erfahrung, um Vergütungssätze sinnvoll festzulegen.

Das reine Vorrangprinzip für Strom aus erneuerbaren Energien muss um ein energiewirtschaftlich sinnvolles Erzeugungsmanagement ergänzt werden, forderte Brinker. Nur so könne vermieden werden, dass energieeffiziente und umweltschonend arbeitende Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zurückgefahren werden müssen, um den eingespeisten Ökostrom in die Netze aufnehmen zu können.

Korrekturbedürftig sei die am 22. Juli 2003 in Kraft getretene gesetzliche Härtefallregelung für stromintensive Betriebe. Mit dieser Gesetzesnovelle werde eine maßgebliche Entlastung der betroffenen Wirtschaftszweige - bei erheblichem administrativen Aufwand - nicht erreicht.