Projekt "Elektronisches Grundbuch" im Saarland abgeschlossen

Alle saarländischen Grundbücher liegen in elektronischer Form zentral im Saarländischen Grundbuchamt in Saarbrücken vor.

(15.8.2002) Ende Juli 2002 ist im zentralen Saarländischen Grundbuchamt das letzte saarländische Papiergrundbuchblatt eingescannt und in den elektronischen Grundbuchspeicher übernommen worden. Die Einführung des maschinell geführten Grundbuches ist damit im Saarland abgeschlossen. Künftig steht der Gesamtbestand aller saarländischen Grundbuchblätter nur noch elektronisch zur Verfügung. Das Papiergrundbuch hat ausgedient. Die im Zentralarchiv des Saarländischen Grundbuchamtes eingelagerten Grundbuchbände aller saarländischen Amtsgerichte sind nach der Überführung in die elektronische Form nicht mehr Grundbuch im Rechtssinne.

Dazu erklärte die Ministerin der Justiz Ingeborg Spoerhase-Eisel am Dienstag, den 13. August 2002, im Rahmen einer Feierstunde: "In weniger als zwei Jahren sind alle scannbaren saarländischen Papiergrundbücher in die elektronische Form überführt worden. Das Saarland reiht sich damit als sechstes Land in die Liste der Bundesländer ein, die das Grundbuch nur noch in dieser modernen Form führen. Ein leistungsfähiges und zuverlässiges Grundbuchsystem ist heutzutage für den Rechtsverkehr mit Grundstücken überaus wichtig und für die am Grundstücksverkehr Beteiligten von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Dabei ist die rasche Abwicklung der Grundbuchgeschäfte wegen der damit verbundenen finanziellen Auswirkungen für alle Betroffenen von besonderem Interesse. Ein modernes Grundbuchwesen mit zügigen Eintragungen und schnellen, komfortablen Einsichtsmöglichkeiten für Berechtigte stärkt nicht zuletzt den Wirtschaftsstandort Saarland.
Ein großer Fortschritt der maschinellen Grundbuchführung ist im Übrigen, dass externe Berechtigte wie Notare, Bausparkassen, Kreditinstitute und öffentliche Stellen in ihren Geschäftsräumen vom Schreibtisch aus das Grundbuch online einsehen können. Die elektronischen Grundbuchdaten sind dabei selbstverständlich gegen Verlust und Verfälschung besonders gesichert. Für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bringt das elektronische Grundbuch neben den bereits angesprochenen Beschleunigungseffekten - etwa bei der Beauskunftung oder der Erteilung von Grundbuchauszügen - weitere Vorteile. Während in Zeiten des Papiergrundbuches diese Tätigkeiten nur vom Amtsgericht der "belegenen Sache" ausgeführt werden konnten, stehen jetzt die Daten aller Grundstücke des Landes zentral zur Verfügung. Im Interesse der Bürgernähe haben wir bei allen saarländischen Amtsgerichten Auskunftsgeschäftsstellen eingerichtet, die mit dem zentralen Grundbuchamt unmittelbar verbunden sind."

Hintergrund: Das Grundbuch dokumentiert die privaten dinglichen Rechte an Grundstücken, insbesondere wer Eigentümer eines Grundstücks ist und welche Rechte dritter Personen an dem Grundstück bestehen. Herkömmlicherweise sind die Grundbücher in Papierform geführt worden. Zwar sind im Saarland bereits im Jahre 1988 EDV-Verfahren eingeführt worden, die die Eintragungen in die Grundbuchblätter automatisiert haben. Nach der automatisiert durchgeführten Eintragung blieb als Produkt aber immer eins übrig - Papier.

Erst Mitte der 90er Jahre waren die rechtlichen und technischen Voraussetzungen geschaffen, mit dem Datenverarbeitungsverfahren SolumSTAR das Papiergrundbuch durch ein maschinell geführtes Grundbuch abzulösen. Seit dieser Zeit liefen auch die Planungen für dieses Projekt im Ministerium der Justiz, die nicht nur das technisch anspruchsvolle Umfeld betrafen, sondern auch die Verlagerung aller Grundbuchabteilungen der saarländischen Amtsgerichte an das Saarländische Grundbuchamt in Saarbrücken mit umfassten. Mit SolumSTAR werden die Grundbucheintragungen nicht mehr auf Papier gefertigt, sondern nur noch auf elektronischen Datenträgern abgespeichert. Hierfür sind nahezu 490.000 saarländische Grundbuchblätter – das entspricht etwa 6 Mio. Seiten – mit Hochleistungsscannern in die elektronische Form überführt und im Rechenzentrum des Saarländischen Grundbuchamtes digital archiviert worden. Im mit modernen (EDV-)Arbeitsplätzen ausgestatteten Saarländischen Grundbuchamt arbeiten jetzt mehr als 100 Justizbedienstete.