Startschuss zur Nutzung der elektronischen Signatur im Online-Baugenehmigungsverfahren

(8.2.2002) Gemeinsame Erklärung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Siegmar Mosdorf, des Oberbürgermeisters der Stadt Esslingen, Dr. Jürgen Zieger, und des conject Vorstandes Philip von Ditfurth.

Pressekonferenz im Rahmen der build-IT am 6.2. mit u.a. Dr. Michael Zinke (BMWi), Siegmar Mosdorf (BMWi), Dr. Jürgen Zieger (Stadt Esslingen), Philip von Ditfurth (conject)

Ziel des größten BMWI-Förderprojektes MEDIA@KOMM war und ist es, den breitenwirksamen Durchbruch von Information und Kommunikation zu rechtsverbindlichen Transaktionen in offenen elektronischen Netzen zu schaffen. Dabei geht es speziell um die ganzheitliche Entwicklung von virtuellen Rathäusern und virtuellen Marktplätzen - mit fundamentalen Veränderungen in den Verwaltungen und im Wirtschaftsleben. Die neuen Kommunikationstechniken vereinfachen komplexe Verwaltungsabläufe, optimieren Produktionsverfahren und erschließen völlig neue Vertriebs- und Beschaffungswege. Damit realisiert MEDIA@Komm die Vision vom digital vernetzten Gemeinwesen, in dem Unternehmen, Behörden und Bürger online verbunden sind. Als die fünf wichtigsten Vorteile gelten: mehr Information, bessere Kommunikation, größere Transparenz, erhöhte Effizienz und mehr Effektivität in Wirtschaft und Gesellschaft. Das Projekt wurde auf kommunaler Ebene gestartet und wenn die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen sind, können wir den Startschuss zur Nutzung der elektronischen Signatur im Online-Baugenehmigungsverfahren auslösen.

Im Auftrag von MediaKomm Esslingen haben das Fraunhofer Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO) und das Münchner Software Unternehmen conject AG eine Internetlösung für den kommunalen Baugenehmigungsprozess entwickelt. Damit können künftig alle am Baugenehmigungsprozess Beteiligten über das Internet vernetzt werden. Durch die Integration einer elektronischen Signaturkomponente der SECUDE GmbH können Antragsteller und Ämter sich selbst und die von ihnen erstellten Dokumente (z.B. Bebauungspläne oder Grundkarten aus einem Geographischen Informationssystem) authentifizieren bzw. signieren.

Schon im konventionellen Genehmigungsprozess steht den Bauämtern vieler Kommunen eine Arbeitsplatzsoftware zur Verfügung. Aber: Die Kommunikation und der Dokumentenaustausch zwischen den Antragstellern und den stellenweise bis zu 30 beteiligten Ämtern wird dabei nicht unterstützt. In der Konsequenz werden die Unterlagen nacheinander bearbeitet, hin- und hergesendet, Ergänzungen müssen vom Antragsteller sehr umständlich vorgenommen werden. Dadurch zieht sich die Dauer des Genehmigungsverfahrens in die Länge und weder das federführende Amt noch der Antragsteller haben zu jeder Zeit die notwendige Transparenz. Nicht selten sind kostspielige Verzögerungen im gesamten Bauprozess die Folge.

Der Einsatz des Internet als Kommunikationsmedium ermöglicht jetzt ein vernetztes und rechtssicheres Zusammenarbeiten mit effizienter Organisation durch schnellere Information, bessere Kommunikation und größere Transparenz.

• Auf der von der conject AG entwickelten Projektmanagement-Plattform werden sämtliche am Genehmigungsprozess Beteiligten über das Internet miteinander vernetzt. In virtuellen Projekträumen können sie gemeinsam auf die relevanten Dokumente zugreifen, sie bearbeiten und sämtliche Kommunikation führen: parallel und aktuell.
   
• Durch die Integration einer elektronischen Signaturkomponente der SECUDE GmbH können Antragsteller und Ämter sich selbst und die von ihnen erstellten Dokumente authentifizieren bzw. signieren - der Versand per Post und der Gang zur Behörde erübrigen sich. Insbesondere der Zugriff auf ein Geographisches Informationssystem der SICAD geomatics und die Möglichkeit für den Antragsteller, Kartenausschnitte online herunterzuladen sowie für die Verwaltungsmitarbeiter, diese elektronisch zu signieren, erleichtert die Zusammenstellung aller erforderlichen Unterlagen.
   
• Ein von der W. Kohlhammer GmbH und der cit GmbH entwickelter Formularassistent hilft bei der fehlerfreien Beantragung. Die Anbindung bereits vorhandener Genehmigungssoftware an die Projektmanagement-Plattform ermöglicht eine umfassende und halbautomatisierte Steuerung des Prozesses durch die Mitarbeiter des federführenden Amtes. Damit wird es möglich, dass der Antragsteller jederzeit den Status der Bearbeitung nachfragen und so seinen Baubeginn konkretisieren kann.

Die Projektergebnisse haben für die gesamte Bauwirtschaft vor dem Hintergrund ihrer komplexen Interaktionsstrukturen eine besondere Bedeutung. Auch haben sie eine Leitfunktion bei der breitenwirksamen Einführung sicherer und nutzerfreundlicher elektronischer Dienstleistungen unter Einschluss der elektronischen Signatur. So führt das Projekt zu einer bislang beispiellosen Innovationspartnerschaft zwischen Wirtschaft, Verwaltung und Bürgern. Die Konzepte und Ergebnisse des Projekts sind beispielhaft für die zukunftsfähige Entwicklung in unserem Land und darüber hinaus auch ein potenzielles Exportgut. Austausch und Bündelung der Ergebnisse und Erfahrungen sowie ihre schnelle Verbreitung haben daher einen hohen Stellenwert. Dabei hat die öffentliche Verwaltung nun erstmals eine Lokomotivfunktion übernommen mit dem Ziel, eine ganzheitliche Systemlösung zu finden, die das virtuelle Rathaus und den virtuellen Markplatz integriert.